Sind Soldaten Mörder?

Anfang der 1990er Jahre fand in der Bundesrepublik eine öffentliche Debatte darüber statt, ob man Soldaten denn Mörder nennen dürfe. Anlass dafür waren die Verurteilungen von mehreren jungen Menschen, die eben diesen Ausspruch benutzen. Das genannte Zitat "Soldaten sind Mörder" stammt aus Tucholkys Werk Der bewachte Kriegsschauplatz und liest sich im Kontext wie folgt:

Der Feldgendarm wachte darüber, daß vorn richtig gestorben wurde. Für viele war das gar nicht nötig. Die Hammel trappelten mit der Herde mit, meist wußten sie gar keine Wege und Möglichkeiten, um nach hinten zu kommen, und was hätten sie da auch tun sollen! Sie wären ja doch geklappt worden, und dann: Untersuchungshaft, Kriegsgericht, Zuchthaus, oder, das schlimmste von allem: Strafkompanie. [...] Manche Nationen jagten ihre Zwangsabonnenten auch mit den Maschinengewehren in die Maschinengewehre. So kämpften sie. Da gab es vier Jahre lang ganze Quadratmeilen Landes, auf denen war der Mord obligatorisch, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder.

Es ist ungemein bezeichnend, daß sich neulich ein sicherlich anständig empfindender protestantischer Geistlicher gegen den Vorwurf gewehrt hat, die Soldaten Mörder genannt zu haben, denn in seinen Kreisen gilt das als Vorwurf. Und die Hetze gegen den Professor Gumbel fußt darauf, daß er einmal die Abdeckerei des Krieges "das Feld der Unehre" genannt hat. Ich weiß nicht, ob die randalierenden Studenten in Heidelberg lesen können. Wenn ja: vielleicht bemühen sie sich einmal in eine ihrer Bibliotheken und schlagen dort jene Exhortatio Benedikts XV nach, der den Krieg "ein entehrendes Gemetzel" genannt hat und das Mitten im Kriege! [...]

Die Gendarmen aller Länder hätten und haben Deserteure niedergeschossen. Sie mordeten also, weil einer sich weigerte, weiterhin zu morden. Und sperrten den Kriegsschauplatz ab, denn Ordnung muß sein, Ruhe, Ordnung und die Zivilisation der christlichen Staaten.

So schrieb er es und hatte Recht. Schließlich wurde und wird im Krieg getötet, das ist das Wesen eines Krieges. Doch Mord - darunter versteht man heutzutage Tötung aus niederen Motiven. Die Motive von Soldaten (sofern vorhanden) mögen nicht niederer Natur sein - die der Befehlenden sind es auch heute noch manchmal. Die Hinrichtungen von Deserteuren, also Menschen die die Tötung anderer Menschen verweigerten, waren Mord. Die "Befreiung des Irak" zeigt genau, um was es Tucholsky ging. Die zehntauschende unschuldigen irakischen Zivilisten (unter ihnen viele Kinder), die für US-amerikanische Wirtschaftsinteressen starben, wurden ermordet.

Sie sind ermordet worden. Denn man soll sich doch ja abgewöhnen, einen Kollektivtod anders als mit den Worten des Strafgesetzbuches und der Bibel zu bezeichnen, die beide die gewaltsame Tötung eines Menschen durch den Menschen verhindern wollen. Mord bleibt Mord, auch wenn man sich vorher andere Kleider anzieht, um ihn zu verüben.

Und so war es eben Anfang der 1990er, in einer Zeit als Wehrmachts-Deserteure immer noch als Verbrecher statt als Helden galten, dass einige Gerichte der BRD Urteile wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) verhängten. Diese Urteile wurden ungefähr so begründet:

Mit dem Satz "Soldaten sind Mörder" habe der Beschwerdeführer die Menschenwürde anderer angegriffen. Ein verständiger, objektiver Leser des Aufklebers könne die Aufschrift nur so verstehen, daß alle Soldaten, mithin auch die der Bundeswehr, Mörder seien. Dies bedeute einen Angriff auf die Menschenwürde der einzelnen Bundeswehrsoldaten als Angehörige eines Teils der Bevölkerung. Die in dem Aufkleber enthaltene Aussage stempele die Soldaten der Bundeswehr zu Schwerstkriminellen und damit unterwertigen Gliedern der Gemeinschaft. Darin liege eine Beschimpfung dieses Bevölkerungsteils im Sinne des § 130 Abs. 1 Nr. 3 2. Alternative StGB vor. Wer die Angehörigen eines Teils der Bevölkerung der Begehung von Mordtaten beschuldige, sie damit auf die niedrigste soziale Stufe stelle und sie der Achtung anderer Staatsbürger unwert und unwürdig bezeichne, mache sie böswillig, aus feindlicher Gesinnung, verächtlich.

Diese Verurteilungen wurden später vom Bundesverfassungsgericht wieder aufgehoben.

Als öffentliche Reaktion wurde unter anderem ein Gesetz zum Ehrenschutze für Soldaten gefordert - welches es schon einmal in Deutschland gab, 1931 unter Einfluss der Faschisten eingeführt, später von diesen gerne genutzt und schließlich 1946 vom Alliierten Kontrollrat aufgehoben mit dem Hinweis, ein solches Gesetz solle in Deutschland nie wieder in Kraft treten. Michael Hepp von der Uni Münster hat dazu sehr lesenswerte Gedanken zusammengetragen.

(Dieser Text wird noch ergänzt und versteht sich als Denkanstoß, der Autor hat seinen Wehrdienst bei der Bundeswehr abgeleistet.)